Stadtverordnetenversammlung hat das letztes Wort beim “Opel Forum”

Der neue Rüsselsheimer Oberbürgermeister Patrick Burghardt hat mit der modifizierten Magistratsvorlage 97a/11-16 “Opel Forum – Neues Konzept und weiteres Vorgehen” die Position der Stadtverordnetenversammlung gestärkt. Burghardt macht klar: Weiterlesen

Diskussion und Entscheidung um das Opel Forum

Im Januar und Februar 2012 diskutiert und entscheidet die Stadtverordnetnversammlung in Rüsselsheim die Drucksache 97/11-16 “Opel Forum – Neues Konzept und weiteres Vorgehen”. Nachstehend finden Interessierte die Dokumente zum download.

97/11-16 Drucksache (PDF)97/11-16  Anlage (PDF)

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Wenn die Politik auf die digitale Wirklichkeit trifft

In einem Gespräch diskutierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit zwei Mitgliedern des Chaos Computer Clubs um die Konsequenzen aus der Diskussion um die sogenannten „Staatstrojaner*“. Weiterlesen